ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN

Stand April 2010

1)  Preise.
Unsere Preise verstehen sich freibleibend und unverbindlich in der in den Listen oder Angeboten angegebenen Währung, bei Inlandslieferungen in Euro. Die genannten Preise enthalten keine Umsatzsteuer. Die Preisstellung gilt unverpackt ab Werk. Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt der Angebotslegung, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschlüsse oder sollten sich andere, für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten, wie jene für Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung, etc. verändern, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen, soferne es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt.  Für Mindermengen und Sonderanfertigungen behalten wir uns die Berechnung eines Zuschlages vor. Zwischenabmessungen werden berechnet wie die nächstgrößere Listenabmessung.

2)  Zahlungsbedingungen.
Wenn nicht anders vereinbart, wird Ware nur gegen Nachnahme (gegen Kostenersatz) oder gegen Vorauszahlung netto ohne Skonto geliefert. Der Betrag ist auf eines unserer Konten zu überweisen oder an uns direkt bar zu bezahlen; unsere Konten sind auf unseren Rechnungen vermerkt. Eine Aufrechnung von behaupteter Gegenforderungen des Käufers gegen unsere Ansprüche ist ausgeschlossen, es sei denn, diese Gegenforderung ist gerichtlich festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt worden. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Zahlung der gelieferten und verrechneten Lieferung zurückzuhalten, weil noch nicht vollständig geliefert wurde, ebenso wenig bei Geltendmachung von Garantie- oder Gewährleitungsansprüchen, oder Bemängelungen Bei Zielüberschrei­tung berechnen wir 15% Verzugszinsen, unbeschadet der Geltend­machung des weiteren uns durch den Zahlungsverzug entstandenen Schadens. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Purgstall.

3)  Eigentumsvorbehalt.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollen Bezahlung unser Eigentum. Das gilt auch dann, wenn der Käufer die Waren bearbeitet, weiterverarbeitet oder weiterverkauft hat. In letzterem Falle tritt der Erstkäufer alle Rechte aus der Weiterveräußerung unwiderruflich an uns ab. Er ist dann unser Treuhänder für den Gegenwert. Kommt der Käufer in Zahlungsschwierigkeiten, so sind wir berechtigt, die sofortige Herausgabe der Ware zu verlangen bzw. den weiteren Gebrauch oder Verkauf zu untersagen. Pfändungen von dritter Seite müssen uns unverzüglich gemeldet werden.

4)  Angebote und Bestellungsannahmen.
Unsere Angebote, schriftliche wie mündliche, sind unverbindlich. Erhaltene Bestellungen verpflichten uns nur soweit, wie wir sie schriftlich bestätigt haben und außerdem mit der Einschränkung, dass wir uns die Anrechnung der am Tage der Lieferung geltenden Preise vorbehalten.

5)  Lieferzeiten.
Angaben über Lieferzeiten machen wir nach bestem Wissen, jedoch nur annähernd und stets unverbindlich. Insbesondere entbinden uns folgende Umstände von der Einhaltung der Lieferfristen: Verspätete Beistellung rechtzeitig bestellter Roh-, Hilfs- und Brennstoffe, Arbeiter oder Bahnwagen; alle Fälle höherer Gewalt (Betriebsstörungen, Streiks, Unruhen, Krieg u. dgl.); Ausschuss bei der Fertigung und unvorhergesehene technische Schwierigkeiten. Wir übernehmen keinerlei Haftung für Ansprüche, die gegebe­nenfalls dem Käufer aus einer Überschreitung der Liefer­zeiten aus welchen Gründen auch immer zustehen könnten. Bei Abrufbestellungen muss die bestellte Ware spätestens 6 Monate nach Auftragserteilung abgenommen werden. Nach Ablauf dieser Frist sind wir berechtigt, die Bezahlung der gesamten, also auch der noch nicht abgerufenen Ware zu verlangen.

6)  Änderung und Zurückziehung von Bestellungen.
Bestellungen zur Anfertigung nach besonderen Vorschriften können weder abgeändert noch widerrufen werden. Wir sind berechtigt, in folgenden Fällen vom Kaufvertrag zurückzutreten, ohne dem Käufer dafür Schadenersatz zu leisten: Wenn sich Schwierigkeiten in der Herstellung oder Werkstoffbeschaffung ergeben, zu deren Überwindung unvorhergesehene Hilfsmittel oder Kosten nötig wären, bei Schäden an den Erzeugungseinrichtungen, deren Behebung mit Kosten verbunden wäre, die im Verhältnis zur Bestellung erheblich sind, bei Betriebsstillständen von mehr als 30 Tagen.

7)  Datenschutz.
Wir sind berechtigt, personenbezogene Daten des Käufers im Rahmen des Geschäftsverkehrs automationsunterstützt zu speichern, zu übermitteln, zu überarbeiten und zu löschen. Die Parteien verpflichten sich zur absoluten Geheimhaltung des ihnen aus den Geschäftsbeziehungen zugegangenen Wissens gegenüber Dritten.

8)  Versand- und Lieferbedingungen.
Wenn nichts anderes vereinbart ist, gilt die Ware "ab Werk" (EXW) verkauft (Abholbereitschaft). Über- oder Unterlieferungen bis zu 10% der bestellten Warenmenge sind uns gestattet.

9)  Sicherstellung.
Gibt die Zahlungsfähigkeit des Bestellers zu Bedenken Anlass, behalten wir uns das Recht vor, jederzeit vom Vertrag zurückzutreten und auch Sendungen, die schon abgegangen sind, wieder zurückzurufen. Der Besteller ist nicht berechtigt, im Falle des Vertragsrücktrittes An­sprüche, welcher Art auch immer, gegen uns geltend zu machen.

10) Beanstandung von Mängeln.
Beanstandungen erkennen wir nur dann an, wenn sie unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 8 Tagen nach Einlangen der Sendung vorgebracht werden. Es wird vereinbart, dass der Käufer sein Recht auf Gewährleistung im Sinne des § 933 ABGB binnen sechs Monaten gerichtlich geltend machen muss.

11) Haftung.
Soweit in diesen Verkaufsbedingungen keine andere Regelung vorgesehen ist, wird die Haftung des Verkäufers für Schäden, soweit sie nach österreichischem Recht zulässig ist, ausgeschlossen. Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

12) Technische Vorschriften des Bestellers.
Falls der Käufer eine besondere Ausführung oder Kennzeichnung vorschreibt, übernehmen wir keine Haftung für etwaige Eingriffe in fremde Patent- und Markenrechte, hingegen muss uns der Besteller für etwaige Ansprüche, die daraus von dritter Seite gegen uns erhoben werden sollten, schadlos halten. Wir sind nicht verpflichtet, Muster, Zeichnungen oder Beschreibungen, die uns der Besteller gibt, auf Richtigkeit und Zweckmäßigkeit nachzuprüfen.

13) Gerichtsstand, anzuwendendes Recht.
Als Erfüllungs- und Zahlungsort gilt Purgstall als vereinbart. Als Gerichtsstand gilt das für Purgstall zuständige Gericht als vereinbart. Zur Anwendung gelangt österreichisches Recht.

14) Abweichungen.
Diese Verkaufsbedingungen bilden einen wesentlichen Bestandteil eines jeden mit uns abgeschlossenen Kaufvertrages, ohne dass es eines besonderen Hinweises in jedem Einzelfall bedarf. Sie gelten auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsteilen. Abweichungen von den Verkaufsbedingungen sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben. Sie gelten nur für dasjenige Geschäft, für welches sie vereinbart worden sind. Geschäfts- bzw. Lieferbedingungen des Käufers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung ausdrücklich ausgeschlossen.

15) Schlussbestimmungen.
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Die Anwendung des UNCITRAL – Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf wird ausgeschlossen.